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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 4. Sitzung
Termin: Di, 09.04.2024 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
75443 Ötisheim
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Verlesung des öffentlichen Protokolls vom 05.03.2024  
2 Henri-Arnaud-Schule weitere Vergabe von Bauleistungen 29/2024
3 Haushalt 2024
Haushaltssatzung Kernhaushalt und Satzung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ötisheim für das Geschäftsjahr 2024
Satzungsbeschlüsse und Verabschiedung		 26/2024
4 Sanierung von Ver- und Entsorgungsleitungen; Straßen und Gehwegen
Im Brühl, Bachstraße, Bergweg und Friedhofsteige
Vorstellung der Planung und Bildung von Bauabschnitten		 31/2024
5 Neubesetzung des Gutachterausschusses 25/2024
6 Teilregionalplan Solarenergie des Regionalverbands Nordschwarzwald

Stellungnahme der Gemeinde Ötisheim		 28/2024
7 Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Nutzungsänderung:
Wohnfläche / gewerbl. Nutzung, Neubau Dachgaube Straßenseite
Alte Dürrner Straße 10		 30/2024
8 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 32/2024
9 Verschiedenes und Bekanntgaben