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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 35. Sitzung
Termin: Di, 06.12.2022 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
75443 Ötisheim
Sitzungssaal
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Verlesung des öffentlichen Protokolls vom 08.11.2022  
2 Flüchtlingswohnheim Im Bruch 19
Reparatur eines Bauschadens
Auftragsvergabe		 75/2022
3 Erweiterung Kita Steidach (Waldkindergarten)
Genehmigung von Nachtragsangeboten		 72/2022
4 Erneuerung der Straßenbeleuchtung Steidachstraße und Lachenwiesen 69/2022
5 Mastprüfung der Straßenbeleuchtung
Vergabe der Arbeiten		 79/2022
6 Einrichtung und Betrieb eines Waldkindergartens
Waldkita "Waldäcker"
Abschluss eines Betriebsführungsvertrags mit ARANEUS-VEREIN FÜR UMWELTBILDUNG UND NATURERFAHRUNG e.V.
Kostenschätzung und weiteres Vorgehen		 70/2022
7 Umbau Schule Altbau zur Unterbringung weiterer Inklusionsklassen
Beauftragung der Tragwerksplanung		 80/2022
8 Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Ötisheim"
Satzungsbeschluss		 68/2022
9 Aussetzung der Einführung des § 2b UStG 78/2022
10 Feststellung der Jahresrechnung 2021 73/2022
11 Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ötisheim 77/2022
12 Bebauungsplan "Alte Ziegelei, Gemarkung Mühlacker" - hier: Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB 76/2022
13 Genehmigung der Annahme von Spenden  
14 Verschiedenes und Bekanntgaben